Archiv der Kategorie 'Kommunalpolitik'

Linke Kommunalpolitik in Krisenzeiten

Diskussionsveranstaltung der DKP Tübingen

mit Prof. Dr. Georg Fülberth, Marburg

Dienstag 13. Oktober 2009, 19:30 Uhr
Linkes Forum, Am Lustnauer Tor 4 (3. Stock), 72070 Tübingen

Statt eines erwarteten Überschusses von 4 Millionen Euro müsse die Stadt Tübingen mit einem Defizit in der Größenordnung von 5 Millionen rechnen, schrieb das „Schwäbische Tagblatt“ am 24. Juni 2009. Der deutsche Städtetag rechnet für 2010 mit einem Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro. Aufgaben wie Kinderbetreuung und Sozialhilfe können nur noch „auf Pump“ finanziert werden. Haushalts- und Stellensperren, Baustopps, Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer – so lauten die gängigen Antworten. Wie kann aus der Sicht linker Kommunalpolitik, wie sie die DKP befürwortet, auf eine solche Situation reagiert werden? Welche Prioritäten müssen gesetzt werden und wie setzt man das durch? (mehr…)